Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform zwischen Fitness-Schnecke.de oder Fitness-Schnecke.com
im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
- 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
- 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
Fitness-Schnecke
Sägdöbel 30
71540 Murrhardt
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Sämtliche Angebote auf den Webseiten des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche
Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung).
Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2-4 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang über die Webseiten des Verkäufers funktioniert wie folgt:
(4) Der Kunde füllt das Bestellformular unter dem Register „Bestellen“ aus.
Name – Email-Adresse – Telefonnummer – Anschrift – PLZ und Ort.
Danach wird die Anzahl und die Farbe der gewünschten Produkte ausgewählt.
Der Antrag kann nur bestätigt und an den Verkäufer übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor den AGB’s und den Datenschutzbestimmungen zustimmt.
Der Verkäufer sendet daraufhin dem Kunden eine Empfangsbestätigung des Antrags,
was allerdings noch keine Annahme des Antrags darstellt.
Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe
der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
- 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den auf der Webseite genannten Endpreisen.
Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit
betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen auf der Webseite.
Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder;
insbesondere Farben und Form können u. U. erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen.
Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Technische Änderungen und Abweichungen bleiben daher im Zumutbaren vorbehalten.
Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten
Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unter Angabe der Lieferzeit mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, teilt dies der Verkäufer dem Interessenten ebenfalls mit.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
- 4 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Lieferfristen, sind ungefähre Angaben und können von den angegebenen Lieferfristen abweichen.
(2) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt nach ca. 7-8 Tagen nach Geldeingang. Bei Zahlung per Nachnahme, spätestens nach 5-6 Tage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt 8-12 Tage, nach Absprache evtl. früher.
Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite, per E-Mail oder telefonisch hin.
(3) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU. Nach Absprache sind Lieferungen evtl. auch ausserhalb der EU möglich.
(4) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind
Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Verstandkosten ins Ausland sind wesentlich höher als Versandkosten innerhalb Deutschlands. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
- 5 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (Überweisung) oder per Nachnahme.
Bis zur Zahlung bleibt der Eigentum der Ware beim Verkäufer.
- 6 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamiert der Kunden diesen Fehler sofort bei dem Zusteller und nimmt außerdem schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer auf.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene
Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu
können.
- 7 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,
insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
- 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
- 9 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
- 10 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf der Webseite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
- 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren
Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Quelle: http://www.rechtsanwalt-metzler.de und IHK
Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht